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| §1
Allgemeines - ( Geltungsbereich )
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| Die
folgenden AGB`s mit
Widerrufsrecht bzw. -belehrung
gelten
für alle Geschäftsbeziehungen
bei shoy.de alias
Institut Balance Ltd.-
im folgenden Auftragnehmer
genannt - über die
Website http://www.shoy.de,
wenn der Kunde seine
Rechnungsanschrift
in Deutschland,
Österreich oder
der Schweiz hat.
Kunden
i.S. d. Geschäftsbedingungen
sind sowohl Verbraucher
als auch Unternehmer.
Abweichende,
entgegenstehende
oder ergänzende
Allgemeine Geschäftsbedingungen
werden, selbst
bei Kenntnis,
nicht Vertragsbestandteil,
es sei denn, ihrer
Geltung wird ausdrücklich
zugestimmt. Maßgeblich
ist jeweils die
zum Zeitpunkt
des Vertragschlusses
gültige Fassung.
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| §2
Vertragsschluss
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| 1.
Die Angebote des
Auftragnehmers sind
freibleibend. Technische
sowie sonstige Änderungen
bleiben vorbehalten.
2.
Ihre Bestellungen
auf der Website
sind bindende
Angebote für den
Abschluss eines
Kaufvertrages
über die von uns
angebotenen Leistungen.
3.
Der Vertrag ist
nur zustande gekommen,
wenn der Auftragnehmer
eine Auftragsbestätigung
per eMail an den
Kunden gesandt
hat, spätestens
jedoch mit Zahlungseingang
für die Bestellte
Ware.
4.
Offensichtlich
gegen die Verfassung
der Bundesrepublik
Deutschland oder
gegen ethische
Grundwerte verstoßende
Seiten werden
nicht in unser
Verzeichnis aufgenommen.
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| §3
Einstellung in unser
Verzeichnis |
| 1.
Nach Neuanmeldung
einer Domain durch
den Shop-Betreiber,
werden wir dessen
Angebot nach einer
Prüfung durch
uns innerhalb von
7 Tagen in unsere
Systeme aufnehmen.
2.
Der Shop- Betreiber
erklärt sich
einverstanden,
dass ein Bild
von der Startseitenansicht
seines Shopes
in der Größe
120x90 Pixel und
im Format "jpg"
oder "gif"
sowie die Verknüpfung
auf seiner Seite
für die Dauer
des Vertrages
bei uns dargestellt
wird.
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| §4
Zahlung |
| 1.
Die auf der Website
genannten Preise
gelten unter dem
Vorbehalt, dass
die dem Angebot
des Kunden zu Grunde liegenden
Auftragsdaten unverändert
bleiben.
2.
Wird ein Eintrag
aus Gründen, die
der Kunde zu vertreten
hat, auf dessen
Wunsch ein weiteres
Mal aufgenommen,
so hat er die
hierfür anfallenden
Kosten zu tragen.
Handelt es sich
bei dem Kunden
um einen Unternehmer
mit Sitz in Österreich
und
verfügt dieser
über eine gültige
Ust.-IDNr., so
ergeht die Rechnung
ohne Umsatzsteuerausweis.
Ist auf Grund einer
falschen Ust-IDNr.
die Lieferung
als steuerfrei
behandelt worden
und beruhte dies
auf einer unrichtigen
Angabe des Kunden,
die der Auftragnehmer
auch bei Beachtung
der Sorgfalt eines
ordentlichen Kaufmanns
nicht erkennen
konnte, so schuldet
der Unternehmer
die entgangene
Steuer.
Handelt es sich
bei dem Kunden
um einen Unternehmer
mit Sitz in Nicht-EU-Ländern,
so ergeht die
Rechnung ohne
Umsatzsteuerausweis.
3.
Zusatzkosten wie
z.B. für Datenkonvertierung,
Probedarstellung
und ähnliche Vorarbeiten,
die vom Kunden
veranlasst sind,
werden mit 45.-
€ pro Stunde berechnet.
4.
Es gelten die
dem Kunden angegebenen
Zahlungsarten.
5.
Der Kunde verpflichtet
sich, innerhalb
von acht (8) Werktagen
den vereinbarten
Auftragspreis
zu zahlen. Nach
Ablauf dieser
Frist kommt der
Kunde in Zahlungsverzug.
Der Verbraucher
hat während des
Verzugs die Geldschuld
in Höhe von 5%
über dem Basiszinssatz
zu verzinsen.
Der Unternehmer
hat während des
Verzugs die Geldschuld
in Höhe von 8%
über dem Basiszinssatz
zu verzinsen.
Gegenüber dem
Unternehmer behalten
wir uns vor, einen
höheren Verzugszinsschaden
nachzuweisen und
geltend zu machen.
Für die Aufgabe
einer schriftlichen
Zahlungserinnerung
berechnen wir
15.- € Mahnkosten.
Erfolgt innerhalb
von 1 Woche nach
Zugang derselben
keine Zahlung,
beschreiten wir
ohne weitere Mahnung
den Rechtsweg.
6.
Ist die Erfüllung
des Zahlungsanspruchs
wegen einer nach
Vertragsschluss
eingetretenen
oder bekannt gewordenen
Verschlechterung
der Vermögensverhältnisse
des Kunden gefährdet,
so kann der Auftragnehmer
Vorauszahlung
und sofortige
Zahlung aller
offenen , auch
der noch nicht
fälligen Rechnungen
verlangen, noch
nicht ausgelieferte
Waren zurückbehalten
sowie die Weiterarbeit
an noch laufenden
Aufträgen einstellen.
Diese Rechte stehen
dem Auftragnehmer
auch zu, wenn
der Kunde trotz
einer verzugsbegründenden
Mahnung keine
Zahlung leistet.
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| §
5 Eigentumsvorbehalt
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1.
Der Auftragnehmer
behält sich das
Eigentum an dem
Eintrag bis zur
vollständigen Zahlung
des Kaufpreises
vor, bei Unternehmern
darüber hinausgehend
bis zur vollständigen
Begleichung aller
Forderungen aus
einer laufenden
Geschäftsbeziehung.
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| §
6 Gewährleistung
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1.
Der Auftraggeber
hat die Vertragsgemäßheit
der gelieferten
Daten sowie ggf.
der zur Korrektur
übersandten Vor-
und Zwischenerzeugnisse
mit den gestellten
Daten in jedem
Fall zu prüfen.
2.
Beanstandungen
wegen offensichtlicher
Mängel hat der
Kunde uns innerhalb
einer Woche ab
Einstellung seiner
Seite in unser
Verzeichnis schriftlich
anzuzeigen; andernfalls
ist die Geltendmachung
des Gewährleistungsanspruchs
für den Unternehmer
ausgeschlossen.
Zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige
Absendung. Versteckte
Mängel, die nach
der dem Kunden
obliegenden unverzüglichen
Untersuchung der
Ware zu diesem
Zeitpunkt nicht
feststellbar waren,
hat dieser innerhalb
von 6 Monaten,
nachdem die Waren
das Lieferwerk
verlassen haben,
ebenfalls schriftlich
anzuzeigen.
3.
Bei berechtigten
Beanstandungen
haben Verbraucher
die Wahl, ob die
Nacherfüllung
durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung
erfolgen soll.
Wir sind berechtigt,
die Art der gewählten
Nacherfüllung
zu verweigern,
wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen
Kosten möglich
ist und die andere
Art der Nacherfüllung
ohne erhebliche
Nachteile für
den Verbraucher
bleibt. Bei Unternehmern
leisten wir für
Mängel der Eintragungsdaten
zunächst nach
unserer Wahl Gewähr
durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung.
In jedem Fall
bleibt die Nacherfüllung
auf die Höhe des
Auftragswertes
beschränkt. Das
gleiche gilt für
den Fall einer
berechtigten Beanstandung
der Nachbesserung
oder Ersatzlieferung.
Im Fall verzögerter,
unterlassener
oder misslungener
Nachbesserung
oder Ersatzlieferung
kann der Kunde
jedoch vom Vertrag
zurücktreten.
Eine Haftung für
Mangelfolgeschäden
wird ausgeschlossen.
4.
Mängel eines Datenteils
des intekrierten
Eintrages berechtigt
nicht zur Beanstandung
der gesamten Lieferung,
es sei denn, dass
die Teillieferung
für den Kunden
ohne Interesse
ist.
5.
Der Auftragnehmer
haftet wie ein
Bürge, soweit
Ansprüche gegen
Dritte durch Verschulden
des Auftragnehmers
nicht bestehen
oder solche Ansprüche
nicht durchsetzbar
sind.
6.Falls
die vom Kunden
gestellten Daten
nicht den Vorgaben
von shoy.de
alias Institut Balance Ltd. entsprechen,
werden diese nicht
für die grafische
Bearbeitung aufbereitet.
Dies gilt insbesondere
für Dateien, die
auf RGB-Farben
basieren oder
CMYK-Farbprofile
beinhalten, Dateien
mit geringer Auflösung
und Dateien (PDFs)
mit nicht eingebetteten
Schriften. Etwaige
Farbabweichungen
bzw. Einbußen
bei der Qualität
des Endproduktes
können nicht beanstandet
werden.
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| §
7 Schadenshaftung
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1.
Ansprüche des Kunden
auf Schadensersatz
sind, vorbehaltlich
der nachfolgenden
Regelungen ausgeschlossen,
wenn der Schaden
nicht durch Vorsatz
oder grobe Fahrlässigkeit
verursacht wurde.
Dies gilt auch bei
leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen
unserer Erfüllungsgehilfen.
2.
Die vorstehende
Haftungsfreizeichnung
gilt nicht, sofern
wir fahrlässig
eine wesentliche
vertragliche Pflicht
verletzt haben;
unsere Ersatzpflicht
ist in diesem
Fall jedoch auf
den vertragstypischen,
vorhersehbaren
Schaden begrenzt.
Insbesondere haftet
der Auftragnehmer
nicht für entgangenen
Geschäftsgewinn
bzw. entgangene
Einsparungen.
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| §
8 Verwahren |
Für
unaufgefordert zugesandte
Bilder und Vorlagen
wie z.B. Datenträger
oder ähnliches übernehmen
wir keine Haftung;
sie werden nicht
verwahrt. Eine Rücksendung
erfolgt nur, wenn
der Kunde einen
ausreichend frankierten,
adressierten Rückumschlag
beigelegt hat. Für
eine Beschädigung
haftet der Auftragnehmer
nur bei Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit.
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| §
9 Widerrufsrecht + -belehrung
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1. Unsere Kunden haben das Recht, ihre auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung, also ihre Bestellung, innerhalb eines Monats nach Eingang der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem diese Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist.
2. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und er kann in Textform, also schriftlich, per Fax oder E-Mail, oder einfach durch Rücksendung der Ware an unsere Anschrift - Institut Balance Ltd, Heiderbusch 24, D-41812 Erkelenz - erklärt werden.
3. Zur Wahrung der Frist von einem Monat reicht es, wenn Sie die Ware rechtzeitig innerhalb eines Monats absenden. Soweit die Ware durch Paket versandt wurde, bitten wir Sie, bei Ausübung des Widerrufsrechtes diese an unsere vorgenannte Anschrift zurückzusenden.
4. Die Kosten der Rücksendung übernehmen wir. Mit der Wirksamkeit Ihres Widerrufes werden die gegenseitigen Vertragsverpflichtungen rückabgewickelt und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herausgegeben.
5. Nachdem wir Ihre Rücksendung erhalten haben, erstatten wir Ihnen den Kaufpreis zurück. Sie dürfen die empfangene Ware vorsichtig und sorgsam prüfen - so wie es etwa in einem Ladengeschäft möglich wäre. Ein dadurch bedingter Wertverlust der Ware ist durch Sie nicht zu erstatten. Soweit Sie allerdings die Ware bereits in Gebrauch genommen haben und dadurch eine Verschlechterung bzw. Wertminderung eingetreten ist, können wir den dadurch entstandenen Wertverlust von Ihnen erstattet verlangen.
6. Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312d Abs.4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Hierzu gehören Audio- und Videoaufzeichnungen, Software, die vom Besteller registriert und auf seinem PC bereits genutzt worden sind. Ebenso nicht bei Leistungen, die online (z.B. Software, Applikation Service Providing, ASP) übermittelt worden sind.
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| §
10 Eigentum, Urheberrecht
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Die
Bannerdarstellung
und alle anderen
elektronischen Veröffentlichungen
werden auf Grund
der inhaltlichen
Vorgaben des Kunden
dargestellt. Aus
diesem Grund haftet
der Kunde gegenüber
shoy.de alias
Institut Balance Ltd.
dafür, dass er zur
Nutzung, Weitergabe
und Verbreitung
aller übergebenen
Daten bzw. zur Verfügung
gestellten Vorlagen
inkl. Texte und
Bildmaterial uneingeschränkt
berechtigt ist.
Der Kunde haftet
ferner dafür, dass
durch die Herstellung
der von ihm in Auftrag
gegebenen Grafiken
keine gewerblichen
Schutzrechte oder
Urheberrechte Dritter
verletzt werden
und ihr Inhalt nicht
gegen wettbewerbsrechtliche
Vorschriften oder
gegen die guten
Sitten verstößt.
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§ 11 Datenschutz
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1.
Gemäß § 4 Abs. 1
TDDSG ist der Auftragnehmer
verpflichtet, Sie
als Kunden über
Art, Umfang und
Zweck der Erhebung,
Verarbeitung und
Nutzung der für
die Ausführung von
Bestellungen erforderlichen
personenbezogenen
Daten sowie über
sein Widerspruchsrecht
zur Verwendung seines
anonymisierten Nutzungsprofils
ausführlich zu informieren.
Ihre bei uns gespeicherten
Daten werden vertraulich
behandelt und lediglich
im zur Ausführung
Ihrer Bestellung
erforderlichen Umfang
an unsere Partnerunternehmen
weitergegeben. Ihre
Daten werden nicht
an andere als zum
Firmenverbund gehörende
Unternehmen zum
Zwecke der Werbung
oder Marktforschung
verwendet. Weitere
Informationen zum
Datenschutz finden
Sie HIER.
2.
Der Kunde stimmt
der Erhebung,
Verarbeitung und
Nutzung seiner
personenbezogenen
Daten ausdrücklich
zu. Die Einwilligung
in die Speicherung
und zweckgerichtete
Verarbeitung seiner
Daten kann er
jederzeit schriftlich
oder durch Übersendung
einer eMail an
info@shoy.de
widerrufen. Dies
bedeutet dann
eine komplette
Löschung seines
Profils aus unserer
Datenbank.
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§ 12 Geltendes
Recht, Erfüllungsort,
Gerichtsstand |
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1.
Es gilt das Recht
der Bundesrepublik
Deutschland, es
sei denn, die
Geltung deutschen
Rechts ist auf Grund
zwingender Normen
ausgeschlossen.
2. Die Bestimmungen
des UN-Kaufrechts
finden keine Anwendung.
3. Erfüllungsort
und Gerichtsstand für Kaufleute
ist der Geschäftssitz
des Auftragnehmers.
4. Kunden mit
Wohn- bzw. Geschäftssitz
in Österreich/Schweiz:
Die Bestimmungen
des UN-Kaufrechts
finden keine Anwendung -
Gerichtsstand
ist der Geschäftssitz
des Auftragnehmers.
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§ 13 Salvatorische
Klausel |
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Sollten
einzelne Bestimmungen
des Vertrags mit
dem Kunden einschließlich
dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
ganz oder teilweise
unwirksam sein oder
werden, so wird
hierdurch die Gültigkeit
der übrigen Bestimmungen
nicht berührt. Die
ganz oder teilweise
unwirksame Regelung
soll durch eine
Regelung ersetzt
werden, deren wirtschaftlicher
Erfolg dem der unwirksamen
möglichst nahe kommt. |
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|
§
13 Urheberrecht
|
| Alle
Nachrichten, Grafiken
und das Layout der
Webseite des Auftragnehmers
dienen ausschließlich
der Information
unserer Kunden.
Die Nutzung erfolgt
auf eigenes Risiko. |
| Alle
Daten dieses Angebots
genießen urheberrechtlichen
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und der Ausdruck
der gesamten Webseite
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zum Zweck einer
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zum Schadenersatz
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Erkelenz, im Juni 2009 |
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